Kriegsgewinnsteuer

Ja, das hat es tatsächlich in der Schweiz gegeben, und zwar sowohl im Ersten wie auch im Zweiten Weltkrieg. Mit dieser Zusatzsteuer hat der Schweizer Staat damals vornehmlich die Zusatzausgaben für seinen Militärapparat decken wollen. Besteuert wurde der Reingewinn von Unternehmen, wenn dieser während des Krieges höher ausfiel als im Durchschnitt der Jahre zuvor (Quelle).

In beiden Kriegen wurden auf diese Weise jeweils Mehreinnahmen von – nach heutigem Wert – mehreren Milliarden Franken generiert.

Man könnte sich fragen, wo das Geld geblieben ist. Wurden damit soziale Härten und kriegsbedingte Armut bei den besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen gemildert? Wurden Soldaten besser entlöhnt? Wurde das Gesundheitswesen und die allgemeine Lebensmittelversorgung verbessert? Oder wurden im Wesentlichen Waffen und Rüstungsgüter von jenen Unternehmen gekauft, die sich eben im Krieg sowieso eine goldene Nase verdient haben? Letzteres würde jedenfalls erklären, wie eine solche Steuer in diesem Land überhaupt durchsetzbar war. In dem Fall hätte das kriegerische Ausland sozusagen indirekt die Aufrüstung der Schweiz bezahlt.

Warum ist das heute interessant? Man könnte die Covid 19 Pandemie in ihren Auswirkungen ja schon ein bisschen mit einem Krieg vergleichen, einem Krieg gegen Viren sozusagen. Es gibt staatliche verordnete Beschränkungen des zivilen Lebens, es rollt eine gewaltige Propaganda-Welle, um ein überzeugendes Feindbild möglichst breit in der allgemeinen Denke zu verankern, einschliesslich einer Statistik der täglichen Opferzahlen. Und es werden Milliarden in die (immunologische) Aufrüstung investiert. Alles Dinge, die man aus vergangenen Kriegen nur zu gut kennt.

Und wie bei richtigen Kriegen gibt es auch jetzt Unternehmen, die massiv profitieren. Nicht nur die Pharma-Konzerne und Lieferanten von Desinfektionsmitteln und Masken. Auch der Logistikbereich, der Versandhandel, Anbieter von jeglichen Online-Services, Online-Infrastruktur, Kommunikations-Hardware usw. fahren vermutlich mehr oder weniger grosse Extra-Gewinne ein.

Und auch hier kann man sich fragen, ob man nicht zumindest in bestimmten Branchen eine vorübergehende „Pandemie-Gewinnsteuer“ einführen sollte. Der Ertrag, wenn man es richtig macht, dürfte ja vergleichbar oder sogar grösser sein als früher bei der Kriegsgewinn-Steuer. Das Geld könnte verwendet werden, um die von den Bekämpfungsmassnahmen besonders Betroffenen zu unterstützen. Vielleicht könnte man sich sogar durchringen, ärmeren Länder stärker bei der Überwindung der Pandemiefolgen zu helfen?

Wenn man die Analogie zur Kriegsgewinnsteuer zu Ende denkt, würde der Staat aber von dem Geld vermutlich nur noch mehr Impfstoff-Dosen und Gratis-Tests kaufen – und den besteuerten Konzernen das Geld auf diese Weise unmittelbar zurück geben.